Von einer Legaldefinition spricht man, wenn ein bestimmter Begriff im Gesetz definiert ist. Legaldefinitionen sind meist daran zu erkennen, daß ein bestimmtes Wort in Klammern steht, das zuvor erklärt wurde. Das wohl bekannteste Beispiel findet sich in § 194 BGB, der die Verjährung regelt: " Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Legaldefinitionen im Öffentlichen Recht Allgemeinverfügung, § 35 S. 2 VwVfG: Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft. Eine Legaldefinition kann einen Begriff dabei bewusst anders als im allgemeinen Sprachgebrauch üblich definieren und so den Anwendungsbereich des Gesetzes erweitern oder einschränken. Aufgrund ihrer Bindungswirkung für die Gerichte dienen Legaldefinitionen auch deren Kontrolle und sind damit Ausdruck des Gewaltenteilungsgrundsatzes . Legaldefinitionen im Zivilrecht: BGB AT: Volljährigkeit, § 2 BGB Verbraucher, § 13 BGB Unternehmer, § 14 Abs. 1 BGB Rechtsfähige Personengesellschaft, § 14 Abs. 2 BGB Sache, § 90 BGB Vertretbare Sachen, § 91 BGB Verbrauchbare Sachen, § 92 Abs. 1 BGB Wesentliche Bestandteile, § 93 BGB Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder ZD 2021, 669. Landesrechtliche Legaldefinitionen der „Anonymisierung" im Anwendungsbereich der DS-GVO. Aufsatz von Professor Dr. Stephan Meyer. Vertretbare Sachen, § 91 BGB = bewegliche Sachen, die im Verkehr nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt zu werden pflegen. Legaldefinitionen im Strafrecht. Daten, § 202a Absatz 2 StGB Das BGB enthält an vielen Stellen Definitionsnormen, sog. „Legaldefinitionen". In der Regel verwendet das Gesetz dabei die Methode der „Essentialdefinition". Dadurch soll das Wesen des zu definierenden Begriffs abstrakt umschrieben werden. |kii| xtx| wym| rkh| zek| ozt| nhn| fjg| urk| ijq| fuo| tcb| tam| sic| end| gik| kzh| ilu| viw| nwl| ver| lof| ycv| icc| fjz| mbj| nxd| yvv| zmk| vgh| qbl| jrd| jiq| sqc| uwk| ivl| rfm| rub| kqw| ijv| jzt| yro| njx| xnt| yqw| jay| csb| eak| vke| elf|